Wolle Adresse kaufen ?
Die Deutsche Telekom, man hat das Unternehmen die letzten Tage ja schon richtig in den Nachrichten vermisst. Ein Datenskanal hier, ein anderer dort und nun gibts wieder nen neuen Bei der Telekom sind...
View ArticleGravenreuth muss in Haft
Der bekannte Abmahnanwalt Gravenreuth hat den letzten Trumpf verspielt, das letzte Rechtsmittel ausgeschöpft – nun wartet der Knast. Das Kammergericht Berlin hat auf die Revision des Rechtsanwalts...
View ArticlePirate Bay: Letzter Tag
Am heutigen 4ten März ging der Prozess gegen Pirate Bay zu Ende. In der schwedischen Hauptstadt Stockholm geht ein bedeutender Prozess zu Ende und keiner weiß wie er tatsächlich ausgehen wird. Nach den...
View ArticleKinderpornoverdacht gegen Jörg Tauss (SPD)
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat Ermittlungen gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Tauss wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornographie (gem. §184b StGB) eingeleitet. Tauss selbst...
View ArticleKnast für den Bush Schuhwerfer
Der irakische Schuhwerfer ist nunmehr verurteilt worden und darf sich auf Tage in der JVA freuen. Das Urteil wolle er aber nicht akzeptieren und will in Revision gehen. Bagdad – Insgesamt zu 3 Jahren...
View ArticleTauss tritt den Piraten bei
Und damit ist es nun amtlich: Presseerklärung des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland Der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat heute in Berlin seinen Beitritt zur Piratenpartei Deutschland...
View ArticleWebspace-Ratgeber – nur einer von vielen
Bedauerlich dass auf dem Markt der Hosterlisten keine wirklichen Neuerungen mehr zu Stande kommen. Zumindest hatte ich diese Hoffnung bei dem seit kurzem erst gestarteten Vergleichsportal...
View ArticleAufhebung Immunität Tauss
Vor kurzem wurde die Immunität von Jörg Tauss, einem ehemaligen SPD Abgeordneten, der jetzt bei der Piratenpartei Mitglied ist, aufgehoben. Der Vorwurf gegen ihn lautet: Besitz von...
View ArticleDatenpanne beim Finanzoptimierer AWD
Meldungen über Datenlecks sind mittlerweile keine Seltenheit mehr. Spätestens seit dem Datenschutzskandal der Telekom liest man immer wieder was davon. Nun gerät auch der hannoversche...
View ArticleRIP – Gravenreuth begeht Selbstmord
Ich habe heute schon einige Blogs und Nachrichten zu dem heutigen Selbstmord des bekannten Abmahnanwaltes von Gravenreuth gelesen. Viele freuen sich darüber – ich finde das pietätlos. Gravenreuth...
View ArticleProzess gegen Tauss beginnt am 18.Mai 10
Vor dem Landgericht in Karlsruhe wird am 18. Mai 2010 das Strafverfahren gegen Jörg Tauss eröffnet. Nachdem die Ermittlungen abgeschlossen sind, hat die Staatsanwaltschaft das öffentliche Interesse...
View ArticleStellungnahme des KV Nürnberg
Vor einigen Tagen trudelte nachts klammheimlich eine Stellungnahme des Vorstandes des Kreisverbandes Nürnberg (nach LV Bayern Vorstand Beschluss aberkannt) ein. Darin las ich nachfolgenden Text: Ahoi...
View ArticleDie kleine Welt von Inkasso Arnold
Seit kurzem steht jedem Verbraucher nach §34 I IV BDSG das Recht zu einmal pro Jahr kostenfrei Auskünfte über die von ihm gespeicherten Merkmale zu erhalten. Binnen kürzester Zeit fluppten Portale aus...
View ArticleZum Gedenken an die Loveparade Opfer
Es sollte eine Veranstaltung werden, die der Stadt Duisburg und der verbundenen Region vor allem ein Imageplus bringen sollte. Jahrelang war die Loveparade in Berlin angehalten worden, bis man sie dort...
View ArticleWau-Holland-Stiftung gegen PayPal
Die Wau-Holland-Stiftung steht seit kurzem ebenfalls zu WikiLeaks unter Beschuss. Nachdem sich nun die Aufsichtsbehörde wegen eines fehlenden Geschäftsberichts bereits gemeldet hatte, fängt nun auch...
View ArticleUrteil zu eingebundenen RSS Feeds
Das Amtsgericht Hamburg (Mitte) hat in der Frage, inwieweit auf Webseiten eingebaute RSS-Feeds, die Daten anderer Webseiten wiedergeben, eine Urheberrechtsverletzung darstellen können, entschieden. Das...
View ArticlePiratenmond durch RSS-Urteil risikobehaftet?
Ich habe gerade den Blogbeitrag zum RSS Urteil vom AG Hamburg fertig gestellt und denke mir nun, eigentlich hätte ich das Urteil doch gleich auf den Piratenmond einmal anwenden können um zu beleuchten...
View ArticleAbsage an den Bundesspitzelmeister
Der Bundesspitzelmeisterminister Wolfgang Schäuble (CSU) kassierte von den Telekomkonzernen welche er am 2.Juni.2008 nach Berlin lud einen Korb. Hintergrund des Spitzentreffens sollten die Vorfälle im...
View ArticleErmittlung mal anders
Gerade flattert eine Email in mein Postfach: Sehr geehrte Damen und Herren, dem Whois Verzeichnis entnehmen wir, dass Herr XXXXXX XXXXXXX Kunde bei Ihnen ist. Wir haben einen Titel und vollstrecken...
View ArticlePornoabmahnungen in aller Munde
Die Redtube Abmahnungen der Kanzlei U+C sind in aller Munde (*grins*). Was da abgeht finde ich spannender als einen Tatort in den öffentlich Rechtlichen. Ok, ich fand den Tatort nie spannend, weil...
View Article4 DIN A 4 Seiten Musterwiderruf
Kaum ein Bereich im Internet ist derzeit so häufig von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen betroffen wie die Widerrufsbelehrung gegenüber Verbrauchern, zu der Online-Shops gesetzlich verpflichtet sind....
View ArticleDas Land Berlin gegen die TKÜV
Einem Bericht auf Golem.de zufolge wird das Land Berlin wohl gegen die TKÜV welche kürzlich in einer Neufassung vom Bund verabschiedet worden ist vorgehen. Das Abgeordneten Haus forderte den Berliner...
View ArticleVorratsdatenspeicherung nicht für zivile Zwecke
Wenigstens in einem ist sich die Justizministerin Zypries im Klaren: “Die Vorratsdatenspeicherung soll nicht für zivilrechtliche Zwecke verwendet werden dürfen. So können zwar die Polizeien und...
View ArticleVerfassungsbeschwerde und Eilantrag gegen Vorratsdatenspeicherung eingereicht...
Die vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung initiierte Verfassungsbeschwerde gegen die sechsmonatige Speicherung aller Verbindungsdaten ist heute beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht...
View ArticleVerschlüsselte Botschaften
Ich frage mich wirklich ernsthaft was man mir damit sagen will: Noch ein Hinweis auch wenn es von mir machbar gewesen wäre Ihre Änderung zu begleiten ist es doch nicht optimal damit die Kunden zu...
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